Kategorie: Interpellation

Schliessung Schulhaus Staffeln – Dringliche Interpellation

Seit 2008 traten im Schulhaus Staffeln immer wieder gesundheitliche Beschwerden bei Schülerinnen und Schülern und bei Lehrpersonen auf. Diverse Messungen und Sanierungen wurden durchgeführt. Obwohl die Grenzwerte nicht überschritten werden, traten immer wieder Beschwerden auf. Offenbar gibt es also eine nicht klar messbare Komponente in der vorliegenden Problematik. Die CVP-Fraktion will die in der dringlichen Interpellation gestellten Fragen geklärt wissen.

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Ausgestaltung von Baurechtsverträgen – Interpellation

Aufgrund der neuen Wohnraumpolitik wird die Stadt bei der Abgabe von Land zukünftig
noch vermehrt auf das Baurecht setzen. Dies bringt der Stadt klare Vorteile, bedingt aber
gute Regelungen im Baurechtsvertrag. Als problematisch werden gemeinhin die Anpassung
des Baurechtszinses und der Heimfall angesehen.

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